Mozilla Foundation startet Initiative für Urheberrechtsreform: „Make – Create – Innovate“

Während die Pläne der EU-Kommission zur anstehenden Urheberrechtsreform immer schlimmer konkreter werden, mischt sich mit der Mozilla Foundation jetzt ein neuer Akteur in die Urheberrechtsdebatte ein. Die gemeinnützige Stiftung ist Eigentümerin der Firefox-Entwicklerfirma Mozilla Corporation, und hat sich ganz allgemein der Förderung eines offenen Internets verschrieben. Von großer Bedeutung für Offenheit im Netz ist das Urheberrecht, weshalb Mozilla jetzt eine Petition mit dem Titel „Make – Create – Innovate“ (in der deutschen Variante „Erschaffen – Entwickeln – Innovieren“) mit drei Forderungen veröffentlicht hat:

1. „EU-Urheberrecht auf den Stand des 21. Jahrhunderts bringen“: Das Urheberrecht sei „veraltet und maßlos restriktiv“, weshalb „Regeln aktualisiert und harmonisiert werden [müssen], damit im Internet Platz zum Basteln, Entwickeln, Teilen und Lernen ist. Bildung, Parodie, Panorama, Remix und Analyse sollten nicht rechtswidrig sein.“
2. „Das neue Urheberrecht offen und flexibel gestalten, um Innovation und Kreativität zu fördern“: Die Offenheit des europäischen Urheberrechts soll „z.B. durch eine Ausnahme für UGC (User Generated Content) und eine Klausel, gleich einer offenen Norm, Kulanz oder Fair Use“ erreicht werden. Es geht also auch Mozilla um die Einführung eines Recht auf Remix.
3. „Das Internet schützen“: Hiermit möchte Mozilla, „das Prinzip der erlaubnisfreien Innovation im Urheberrecht schützen“, das die Stiftung dadurch bedroht sieht, dass „Plattformen für alle Online-Aktivitäten haftbar gemacht werden können“ und so „eine enorme Abschreckungswirkung im Bereich der Meinungsäußerung“ drohe.

Zum Einstieg fragt Mozilla danach, ob den Leuten eigentlich bewusst ist, dass Internet-Meme häufig illegal sind, genauso wie die Verbreitung von Fotos des Eifelturms bei Nacht oder bestimmte Nutzungsarten im Bildungsbereich. Unterstützen kann man die Petition hier.

Dies ist ein Crosspost von netzpolitik.org.